09.07.19

Düsseldorf Commercial Court: Projekt geht weiter

Ulrike Gantenberg, Siegfried Elsing, Rupprecht Podszun, Werner Richter, Burkhard Heß (stehend), Oliver Sieg, Thomas Kreifels (v.l.n.r.)

Beim Thema Commercial Court Düsseldorf gibt es Bewegung: Die Konferenz der deutschen Justizminister hat bei ihrer 90. Frühjahrskonferenz in Travemünde im Juni 2019 beschlossen, das Projekt einer gestärkten Wirtschaftsgerichtsbarkeit weiterzuverfolgen. Sie befürworten insbesondere - auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens - die Einführung einer Länderöffnungsklausel, die es den interessierten Bundesländern ermöglicht, Kompetenzen noch stärker an einzelnen Standorten zu konzentrieren. Zudem sprechen sie sich für die Schaffung einer spezialisierten Wirtschaftsgerichtsbarkeit mit Eingangsinstanz Oberlandesgericht aus für Fälle mit sehr hohem Streitwert. Damit liegt der Ball nun vor allem im Feld des Bundesgesetzgebers. Auch die Präsidenten der Oberlandesgerichte haben in einer Arbeitsgruppe unter Führung des Düsseldorfer OLG-Präsidenten Dr. Werner Richter die Weichen für die Schaffung solcher Commercial Courts gestellt.

Damit wird ein Projekt weiter vorangetrieben, das Prof. Dr. Rupprecht Podszun und Tristan Rohner mit einem undefinedPolicy Paper im Herbst 2017 wesentlich mit angestoßen haben. Sie haben als Reaktion auf den Brexit Vorschläge dafür gemacht, wie der Gerichtsstandort Düsseldorf noch weiter gestärkt werden kann, um wirtschaftliche Streitigkeiten zwischen Unternehmen, die derzeit vor allem am Londoner High Court geführt werden, nach Deutschland zu lotsen. Damit verbunden ist auch die Reform der Kammern für Handelssachen (siehe dazu Podszun/Rohner, NJW 2019, 131 ff.).

Am 2. Juli 2019 diskutierte Rupprecht Podszun die Thematik auf Einladung des Dispute Resolution Forum im Industrie-Club Düsseldorf mit OLG-Präsident Richter, dem Direktor des Luxemburger Max-Planck-Instituts Prof. Dr. Burkhard Hess sowie den erfahrenen Litigation-Profis Dr. Thomas Kreifels (Freshfields), Dr. Siegfried Elsing (Orrick) und Dr. Oliver Sieg (Nörr) (siehe Foto).

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