Vortrag zum Thema „Rechtsstaatlichkeit gegen Autokraten einfordern – aber wie?“

Am 13.01. hielt unsere Doktorandin Sarah Kreutzer im Rahmen eines Seminars der Friedrich-Naumann-Stiftung in Gummersbach einen Vortrag zum Thema „Rechtsstaatlichkeit gegen Autokraten einfordern – aber wie?“. Die EU reagiert auf die Krise der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten mit dem sog. Rechtsstaatsmechanismus. Dieser erlaubt es, Fördermittel für Mitgliedstaaten zu kürzen. Obwohl der Rechtsstaatsmechanismus noch nicht vollständig wirksam ist, trug er maßgeblich dazu bei, dass Ungarn bedeutende Reformen zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit einleitete. Über weitere Themen zum „Europa der Zukunft“ referierten unter anderem der Abgeordnete des EU-Parlaments Moritz Körner und Prof. Dr. Guido Thiemeyer, HHU. Wir gratulieren Sarah Kreutzer zu dem gelungenen Referat.