30.01.2019

Symposion des PRUF zum Thema Parteien und Wahlen am 5. und 6. April 2019

Wahlen sind das Kernstück jeder demokratischen Ordnung. In Ihnen vollzieht sich die demokratische Willensbildung des Volkes, durch sie lässt sich das demokratische Versprechen überhaupt erst in der Praxis flächendeckend einlösen. In modernen Demokratien sind Wahlen dabei untrennbar mit der besonderen Rolle von politischen Parteien verbunden, die als „Wahlvorbereitungsorganisationen“ eine personelle wie programmatische Vorauswahl treffen und dadurch den demokratischen Willen der Wähler operationalisierbar machen. Gleichzeitig sind die Vertreter der Parteien in den Parlamenten aber auch diejenigen Akteure, die über die Wahlgesetzgebung auch die Regeln des Wahlprozesses festlegen und damit eine klassische „Entscheidung in eigener Sache“ treffen. Nicht zuletzt aufgrund dieses Interessenkonflikts mit dem Ziel der Gemeinwohlfindung hat sich in Deutschland in den letzten Jahren die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte gegenüber wahlrechtlichen Bestimmungen deutlich erhöht. In kurzen zeitlichen Abständen hat das Bundesverfassungsgericht das geltende Bundestagswahlrecht für verfassungswidrig erklärt und der Gesetzgeber das Recht angepasst, ohne dass jedoch bisher die Diskussion um eine Reform des Wahlrecht verstummt wäre.

Vor diesem Hintergrund widmet sich dieses parteienwissenschaftliche Symposion praxisorientiert, interdisziplinär und vergleichend verschiedenen als defizitär erkannten Effekten des derzeit institutionalisierten Parteienwettbewerbs durch Wahlen. Neben der grundsätzlichen wissenschaftlichen Durchdringung des Themas ist es dabei auch Ziel der Veranstaltung, Möglichkeiten zur Optimierung der demokratischen Wettbewerbsordnung aufzuspüren und auszuloten.

Das Programm des Symposiums kann undefinedhier heruntergeladen werden.

 

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