Am 14. und 15. März 2024 fanden die diesjährigen 22. Düsseldorfer Patentrechtstage statt. Prof. Dr. Jan Busche und Prof. Dr. Peter Meier-Beck begrüßten die etwa 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem In- und Ausland im Industrieclub Düsseldorf. Die Referentinnen und Referenten aus der behördlichen, gerichtlichen, anwaltlichen sowie unternehmerischen Praxis stellten eine Brandbreite aktueller Themen vor. Wie schon im letzten Jahr stellte dabei das neue Einheitliche Patentgericht (EPG) einen Schwerpunkt der Veranstaltung dar. Richterinnen und Richter des EPG sowie Rechtsanwälte berichteten über ihre ersten Erfahrungen in Bezug auf das Verfahren sowie die Rechtsprechung des neuen Gerichts. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die Verordnungsvorschläge der EU-Kommission zu standardessentiellen Patenten, Zwangslizenzen sowie ergänzenden Schutzzertifikaten. Im Rahmen des Workshops zu den Verordnungsvorschlägen diskutierten die Referentinnen und Referenten zusammen mit dem Publikum durchaus kontrovers über die Frage, ob die Verordnungsvorschläge zur Befriedung der Rechtspraxis beitragen können. Der zweite Veranstaltungstag widmete sich traditionell einem Überblick über die aktuelle Spruchpraxis der Ämter und Gerichte.
Die nächsten Düsseldorfer Patentrechtstage werden voraussichtlich am 13. und 14. März 2025 stattfinden!