20.05.2020

4. Deutsch-Österreichisches ZPO-Seminar 2020

Am 18. und 19.5.2020 fand zum vierten Mal das deutsch-österreichische ZPO-Seminar statt. Seit 2017 treffen sich jährlich im Sommersemester Studierende der Karl-Franzens-Universität Graz und der HHU, um sich rechtsvergleichend den Zivilprozessrechten der beiden Rechtsordnungen zuzuwenden. Betreut von Prof. Dr. Thomas Garber (Graz) und Prof. Dr. Katharina Lugani sowie ihren Mitarbeiter/innen Felix Hohenberg, Thomas Scherer, Jerome Schröder, LL.M., und Marie-Luise Zirngast, befassten sich jeweils zehn Studierende aus beiden Staaten in diesem Jahr mit Einzelthemen unter dem Oberthema „Kollektiver Rechtsschutz“. Das Seminar findet im Wechsel in Düsseldorf und Wien statt; dieses Jahr musste spontan von Wien auf Zoom ausgewichen werden. Erfreulicherweise schadete die digitale Form des Treffens der Intensität der Diskussionen und der Herzlichkeit des Austauschs in keiner Weise. Eine Besonderheit des rechtsvergleichenden Seminars ist, dass die deutschen und österreichischen Seminarpartner jeweils eine Seminararbeit gemeinsam zu einem Thema erarbeiten und einreichen. Dies bedingt eine besonders enge Zusammenarbeit zwischen den Studierenden beider Staaten.

Am ersten Seminartag fanden fünf Doppelreferate statt zu den Themen „Einführung zum kollektiven Rechtsschutz – Bedarf, Funktionen, Typen“; „Status quo der Verfügbarkeit kollektiver Rechtsschutzverfahren in Österreich und Deutschland“; „Vereinbarkeit des kollektiven Rechtsschutzes mit zivilprozessualen Grundsätzen“; „Qualifizierte Einrichtungen und entsprechende Institute“ sowie „Beteiligte und Beteiligung auf Klägerseite im weiteren Sinne“. Die Vorträge und Diskussionen brachten interessante Einblicke in die jeweils andere Rechtsordnung, z.B. in die „Sammelklage österreichischer Prägung“, bei der (Leistungs-)Sammelklagen insbesondere einer Verbraucherschutzorganisation basierend auf einem Abtretungsmodell geltend gemacht werden. Die Sammelklage österreichischer Prägung wurde aus allgemeinen zivilprozessualen und materiellrechtlichen Elementen von der Praxis entwickelt und ist bis heute nicht besonders kodifiziert. Am zweiten Seminartag hörten wir erneut fünf Doppelreferate, die sich mit den Themen "Mögliche Ziele kollektiver Rechtsschutzverfahren", "Besonderheiten des Streitgegenstands", "Besonderheiten der Verfahrensdurchführung", "Verfahrensbeendigung, insbesondere Rechtskraft und Bindungswirkung" und "Rechtspolitischer Ausblick in Österreich und Deutschland" befassten. Als besondere Überraschung gab es mittags noch einen Vortrag von RA Dr. Alexander Klauser, Wien, der in Österreich eine treibende Kraft im kollektiven Rechtsschutz ist.

2021 soll das Seminar erneut in Wien stattfinden, dieses Mal unter dem Oberthema „Zivilprozess in der Krise“. Nähere Informationen hierzu erfolgen im Laufe des Wintersemesters über den Lehrstuhl Prof. Dr. Lugani.

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