Am 20. und 21.01.2021 fand das 5. rechtsvergleichende deutsch-österreichische Seminar im Zivilprozessrecht statt, das Prof. Katharina Lugani seit 2017 gemeinsam mit Prof. Thomas Garber von der Universität Graz veranstaltet und dessen Veranstaltungsort jährlich zwischen Österreich und Deutschland wechselt. Das Seminar fand überwiegend hybrid mit kleiner präsenter Besetzung vor Ort statt.
Thema des Seminars war das „Zivilverfahren in der Krise“. Zehn deutsche und zehn österreichische Studierende beleuchteten rechtsvergleichend Fragen zur Reaktion des Zivilprozessrechts, des FamFG, des Schiedsverfahrens und des Insolvenzrechts auf die Corona-Pandemie, im Hinblick auf Mündlichkeit und Öffentlichkeit, Fristen, Verfahrensaussetzung und -unterbrechung, Beweisverfahren und vielem mehr. Der österreichische Gesetzgeber war hier einen anderen Weg gegangen als der deutsche: In Österreich gibt es im 1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz explizite Krisenbestimmungen zur Unterbrechung und Hemmung von Fristen sowie zur Online-Durchführung von mündlichen Verhandlungen, Anhörungen und Beweisaufnahmen, während der deutsche Gesetzgeber keine neuen Regelungen schuf, sondern man mit der Auslegung des vorhandenen Normbestands auskam. Insbesondere gibt es in Deutschland bereits seit langem die Vorschrift des § 128a ZPO, die Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung erlaubt. Wie in den Vorjahren waren die Referate ergiebig und erkenntnisreich.
Herzlichen Dank an das Team von Prof. Garber vor Ort – Mag. Michael Otti, Mag. Marie-Luise Zirngast, Mag. Bernhard Sommer – für die Gastfreundschaft sowie an die Mitarbeiter von Prof. Lugani, Jerome Schröder, LL.M. und Thomas Scherer.
Das gemeinsame Seminar ist Teil einer umfassenderen Kooperation des Lehrstuhls Lugani mit der Uni Graz. So ist Prof. Lugani in diesem Semester auch Gastprofessorin dort und veranstaltet mit Thomas Garber zusammen zudem jährlich die Düsseldorf-Graz-Symposien zum IZVR.
Das nächste Seminar soll im Mai 2023 stattfinden und wird sich mit der Alternativen Streitbeilegung in Österreich und Deutschland befassen.