07.10.2020

Gutachten von Professor Podszun für den Deutschen Juristentag zu Online-Plattformen

"Empfiehlt sich eine stärkere Regulierung von Online-Plattformen und anderen Digitalunternehmen?" Diese brennende Frage hat sich der Deutsche Juristentag vorgenommen, eine seit 1860 bestehende Institution in der Rechtswissenschaft, die sich alle zwei Jahre aktuellen Fragen widmet und Empfehlungen für den Gesetzgeber erarbeitet. Mit dem Hauptgutachten zu dieser Frage hat die Wirtschaftsrechtliche Abteilung Rupprecht Podszun, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, deutsches und europäisches Wirtschaftsrecht an der Heinrich-Heine-Universität, beauftragt. Professor Podszun hat nun sein Gutachten vorgelegt.


Podszun ist der Überzeugung, dass eine stärkere Regulierung von Unternehmen wie Google oder Facebook erforderlich ist. "Die digitalen Plattformen haben außergewöhnliche Leistungen erbracht. Inzwischen haben sie aber eine bedrohliche Machtfülle erlangt. Hier steht nicht nur der freie Wettbewerb auf dem Spiel. Es geht um eine Grundentscheidung: Schaffen wir es noch, den gesellschaftlichen Ordnungsanspruch auch in der Wirtschaft durchzusetzen?"


In der Studie zeigt Professor Podszun auf, warum die Superplattformen zu einer solchen Herausforderung für das Wirtschaftsrecht geworden sind. Er arbeitet drei Grundprinzipien heraus, die bei der Regulierung von Online-Plattformen durchgesetzt werden müssen. Schließlich werden konkrete Regelungsoptionen aufgezeigt.


Seine Beratungen über das Thema hat der Deutsche Juristentag corona-bedingt auf die nächste Zusammenkunft 2022 verschoben. "Ich bin gespannt, ob das Gutachten den Test der Zeit besteht", sagt Professor Podszun. "Bis 2022 können wir allerdings nicht warten, bis wir mit der Zähmung der Internetgiganten Ernst machen."


Das DJT-Gutachten ist im Verlag C.H. Beck erschienen: https://www.beck-shop.de/deutscher-juristentag-djt-empfiehlt-staerkere-regulierung-online-plattformen-digitalunternehmen/product/29796346

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