Aufbaumodul Internationales und Europäisches Recht

Im Aufbaumodul werden Lehrveranstaltungen ausschließlich zum internationalen und europäischen Recht angeboten, namentlich eine Vorlesung zum Völkerrecht sowie weitere Vorlesungen zu ausgewählten Bereichen des Europarechts mit Bezügen zur Praxis.

Energie- und Klimaschutzrecht, vorgezogen in das Sommersemester (2 SWS)
Leitung: Kreuter-Kirchhof
ThemenDie Vorlesung widmet sich dem Energierecht als Recht der Wirtschaft und des Klimaschutzes. Sie bietet einen Überblick über das Recht der Energiewirtschaft mit dem System der Regulierung des Netzbetriebs und dem Recht zum Ausbau der erneuerbaren Energien einschließlich der europa- und völkerrechtlichen Bezüge.
Völkerrecht (2 SWS)
Leitung: Kreuter-Kirchhof
ThemenDie Vorlesung führt in die Grundlagen des Völkerrechts ein. Nach einem Überblick über den Begriff, die Geschichte und die Aufgaben des Völkerrechts werden die Völkerrechtssubjekte, die Völkerrechtsquellen und die Grundprinzipien der Völkerrechtsordnung dargestellt sowie Fragen völkerrechtlicher Verantwortlichkeit und der Durchsetzung des Völkerrechts behandelt. Einen Schwerpunkt der Veranstaltung bilden die Vereinten Nationen und die völkerrechtlichen Mechanismen zum Schutz des Friedens und der internationalen Sicherheit.
Wirtschaftsvölkerrecht (1 SWS)
Leitung: Valta
Themen Der wirtschaftsvölkerrechtliche Teil des Völkerrechts hat das Welthandelsrecht und das Recht der Wirtschaftssanktionen/Recht der Gegenmaßnahmen zum Gegenstand. Sind gegenseitige Strafzölle im Recht des multilateralen Handels rechtmäßig? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Konfliktbewältigung gibt es? In der Vorlesung werden auch die mit diesen Themen zusammenhängenden politischen und ökonomischen Fragen in den Blick genommen.

Europäisches Wirtschaftsrecht (2 SWS)
Leitung: Hilf

Themen Die Vorlesung widmet sich den Grundlagen des europäischen Wirtschaftsrechts, unter anderem dem europäischen Beihilferecht. Anhand von Fällen wird die Bedeutung des Rechtsgebiets für die Praxis veranschaulicht.
Internationales Investitionsschutzrecht (1 SWS)
Leitung: Diehl/Lorz
ThemenDas internationale Investitionsrecht beschreibt das komplexe Zusammenspiel von über 2700 bilateralen wie plurilateralen Investitionsschutzverträgen, hierzu ergangenen schiedsgerichtlichen Entscheidungen, Regeln des „allgemeinen" Völkerrechts und regionalen Integrationsverträgen wie dem Lissabon-Vertrag. Investitionsschutzverträge gewährleisten nicht nur Schutzstandards für Investitionen, sondern sie befähigen Investoren auch als nicht-staatliche Akteure, diese Standards im Streitfall unmittelbar auf völkerrechtlicher Ebene vor internationalen Schiedsgerichten gegenüber dem Gaststaat geltend zu machen. Das internationale Investitionsrecht hat sich so neben dem Welthandelsrecht als eine zweite eigenständige Säule des Wirtschaftsvölkerrechts etabliert. Die interaktiv gestaltete Vorlesung widmet sich sowohl den Grundlagen und den materiell-rechtlichen Aspekten des modernen Investitionsrechts als auch der prozessualen Durchsetzung der materiellen Schutzstandards vor Schiedsgerichten.
Europäisches Energierecht (1 SWS)
Leitung: Rosin
ThemenDie Vorlesung spannt einen Bogen von den historischen Wurzeln des EU-Energierechts, den Rechtsquellen des Energierechts und der Liberalisierung der Energiemärkte bis hin zum aktuellen Umsetzungsstand (Stichwort: Winterpaket der EU). Den Studierenden soll der Charakter des Energierechts als „Querschnittsmaterie” etwa aus Regelungen zur Erzeugung, Verteilung, Transport, Verbrauch und Effizienzsteigerung sowie Umweltschutzrecht, Verbraucherrecht, Wirtschaftsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Gewerberecht, Wettbewerbsrecht, Beihilferecht und Genehmigungsrecht näher gebracht werden. Durch Fälle aus der anwaltlichen Praxis werden die rechtstheoretischen Inhalte abgerundet.
Grundlagen des Umweltrechts (2 SWS)
Leitung: Posser
ThemenDas Umweltrecht gilt als Referenzgebiet für modernes Verwaltungsrecht. Die Vorlesung führt in einem allgemeinen Teil in die Ziele, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts ein. Dabei wird gezeigt, dass das Umweltrecht zwar seine Wurzeln als lex specialis zum Gewerberecht im Ordnungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht hat, aber längst eigene Wege eingeschlagen hat, die inzwischen ihrerseits auf das allgemeine (deutsche und europäische) Verwaltungs- und Verfassungsrecht zurückwirken. In einem besonderen Teil der Vorlesung werden dann ausgewählte Materien, insbesondere das Naturschutz-, Immissionsschutz- und Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht in Grundzügen beleuchtet.
Ausländerrecht (2 SWS)
Leitung: Fleuß
ThemenDie Veranstaltung trägt der erheblichen Bedeutung des Ausländerrechts in der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis Rechnung. Ausländerrecht ist das Recht des Aufenthalts von Ausländern im Bundesgebiet. Die Vorlesung vermittelt einen systematischen Überblick über die drei zentralen Fragestellungen des Ausländerrechts: Aufenthaltstitel, Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts und tatsächliche Beendigung des Aufenthaltes. Dabei werden die Bezüge zum Gemeinschaftsrecht, zum Verwaltungsverfahrens- und zum Verwaltungsprozessrecht hergestellt. Der Dozent ist Richter am Bundesverwaltungsgericht und seit Jahren in vielfältiger Weise mit dem Ausländerrecht befasst.
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