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Projekt "Commercial Court Düsseldorf": Justizminister wollen Stärkung der Wirtschaftsgerichtsbarkeit - Paulsen und Podszun diskutieren in Berlin

Die deutschen Gerichte sollen stärker werden für die Behandlung von wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten. Diese Forderung, verknüpft mit der Idee eines "Commercial Court Düsseldorf", hatten Professor Rupprecht Podszun und Tristan Rohner vor einem Jahr ausgearbeitet. Jetzt nimmt das Projekt Form an: Die Justizministerkonferenz hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, am 3. September 2018 veranstalteten NRW-Justizminister Peter Biesenbach und sein Hamburger Kollege Till Steffen in Berlin ein Symposium zu der Thematik. Das Diskussionspapier der Justizminister zum Symposium greift die Ideen von Podszun und Rohner auf und nimmt Bezug auf ihr Arbeitspapier. Rupprecht Podszun, der an der HHU einen Lehrstuhl für Zivilrecht und Wettbewerbsrecht innehat, saß nun auch in Berlin auf dem Podium. Er sprach sich für eine Neuorganisation der in die Jahre gekommenen Kammern für Handelssachen aus. Sichergestellt werden müsse, dass teure wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten bei spezialisierten Richtern mit ökonomischem Sachverstand zügig verhandelt werden könnten. Das sei oft der Fall, so Podszun, aber es sei im aktuellen System nicht garantiert.

An dem Symposium nahmen u.a. auch der britische Justizminister David Gauke und die Vorsitzende des Hochschulrats der HHU, Anne-José Paulsen, teil. Paulsen, die bis vor Kurzem Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf war, machte sich in Berlin für einen Commercial Court in Düsseldorf stark. Damit sollen hochkarätige internationale Wirtschaftsfälle, die derzeit häufig in London verhandelt werden, nach dem Brexit an den Justizstandort Düsseldorf gelockt werden.

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