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Besuch des Bundesinnenministeriums


Montag, 13.00 Uhr

Besuch des Bundesinnenministeriums

von Sarah Dersarkissian


Nach lehrreichen Einblicken in die Arbeit und die Räumlichkeiten des nahe am Gendarmenmarkt gelegenen Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, folgte ein Besuch des Bundesinnenministeriums (BMI).

Dieses zählt nicht nur zu den „klassischen“, sondern auch zu den größeren Ministerien. Auch dies war sicherlich ein Grund für die Errichtung des eigens für das BMI vorgesehenen Neubaus im Berliner Stadtteil Moabit, der erst Anfang des Jahres 2015 bezogen wurde. Mit diesem Umzug wurde das zuvor räumlich zersplitterte Ministerium – auch in Anbetracht der hohen Sicherheitsrelevanz – an einem Ort zusammengeführt. In dieser neuen Liegenschaft wurde die Besuchergruppe von Herrn Dr. Lars Mammen, der selbst an der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität als Wissenschaftlicher Mitarbeiter gearbeitet und promoviert hat, sowie Herrn Jung empfangen und mit der Funktion und der Arbeitsweise des Ministeriums vertraut gemacht.

Im Rahmen einer kurzen Präsentation erläuterte Herr Jung zunächst die Aufgaben und Gliederung des Ministeriums, das zahlreiche Behörden unterhält, die über das gesamte Bundesgebiet verteilt sind. Dazu zählt auch das in Nürnberg ansässige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das angesichts des aktuell starken Flüchtlingszustroms zuletzt in den Fokus der Öffentlichkeit geriet. Das Bundesministerium selbst ist in verschiedene Abteilungen untergliedert, die jeweils einem beamteten oder parlamentarischen – und somit mit Einwirkungsmöglichkeiten auf die Legislative ausgestatteten – Staatssekretär unterstehen und die Zuständigkeiten für die zahlreichen Aufgaben des BMI verteilen.

Das innenpolitische Aufgabenspektrum betrifft alle gesellschaftlichen Bereiche und reicht von Verwaltungsangelegenheiten bis hin zur Gewährleistung der inneren Sicherheit. Daher wird auch mit anderen Ministerien eng zusammengearbeitet. Der starke Gesellschaftsbezug erfordert eine große Wandelbarkeit, sodass die originären Zuständigkeitsbereiche unlängst um neue Facetten erweitert wurden, die auch neue Herausforderungen mit sich bringen. Zu den wohl wichtigsten wie einflussreichsten Neuerungen zählt das Internet, das sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem der zentralen Einrichtungen entwickelt hat. Die IT stellt einen Arbeitsschwerpunkt von Herrn Dr. Mammen dar, der Einblicke in dieses hoch aktuelle Thema gewährte. So hat er u.a. an der „Digitalen Agenda“ mitgearbeitet, die Strategien zur Ausweitung der Digitalisierung enthält, aber auf der anderen Seite auch Fragen der Sicherheit informationstechnischer Systeme begegnet.

Zentral ist darüber hinaus die Diskussion um die Errichtung eines eigenständigen Internetministeriums, um der großen Bedeutung der Informationstechnologie angemessen begegnen zu können. Das Internet wird aber auch immer mehr zum „Kampfmittel“ und damit zu einem Territorium, auf das sich das Innenministerium zum Schutze des deutschen Staats begeben muss. Beispielsweise verfügen alle Mitarbeiter über speziell verschlüsselte Dienst-Telefone und Laptops, ebenso die Regierungsmitglieder. Daneben stellt der Terrorismus einen Bereich mit hoher Sicherheitsrelevanz dar. Da das Innenministerium auch mit dem Katastrophenschutz betraut ist, werden regelmäßig Katastrophenübungen durchgeführt, um die Vorgehensweise bei infrastrukturellen Ausfällen einzuüben.

Herr Jung und Herr Dr. Mammen stellten sich den zahlreichen Fragen der Studentinnen und Studenten und erzählten die ein oder andere Anekdote aus ihrem Arbeitsalltag. Auch einige Nachrichtenmeldungen wurden so erst richtig verständlich. Der Besuch war nicht zuletzt aus dem Grund interessant, dass das Innenministerium sich auch mit zukunftsorientierten Themen befasst, die in der juristischen Ausbildung und Praxis von Bedeutung sind.