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Besuch von Prof. Dr. Peter M. Huber

Am 21. Januar 2016 fand bereits der sechste Teil der Vortragsreihe „Verfassungsrichter in Düsseldorf“ statt, die jährlich vom Freundeskreis der Juristischen Fakultät in Kooperation mit der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Vereinigung durchgeführt wird. In diesem Jahr besuchte Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht, unsere Fakultät. Dabei hatte der Tag äußerst unglücklich für den Münchner Professor begonnen, der seit 2010 Richter am Bundesverfassungsgericht ist und zuvor unter anderem Innenminister in Thüringen war. Er hatte sich am Morgen am Fuß verletzt, ließ sich aber trotz eines notwendigen Besuchs in der Notaufnahme des Karlsruher Klinikums nicht vom Besuch unserer Fakultät abhalten und dies obwohl er zudem am Vortragstag auch noch seinen Geburtstag feierte! Auf diesem Wege sei Herrn Huber daher noch einmal herzlich für seinen Einsatz gedankt. 

Nach einem Empfang mit den Professoren der Fakultät und den Vorständen der beiden ausrichtenden Vereine referierte Prof. Dr. Huber dann in einem bestens gefüllten Hörsaal am Abend über „Recht und nationale Identität“. In seinem Vortrag stellte der Verfassungsrichter zunächst einmal klar, dass der Begriff der „nationalen Identität“ zwar auf europäischer Ebene üblich sei, weil die EU ausdrücklich die nationale Identität ihrer Mitgliedsstaaten zu achten habe. Dagegen sei der Gebrauch des Begriffs in Deutschland noch immer ein wenig verkrampft und relativ unbestimmt. Nach Ansicht von Huber ist Recht als „geronnene Politik“ ein Ausdruck demokratischer Selbstbestimmung und nationaler Identität. In seinem vielschichtigen Vortrag erläuterte Huber die Bedeutung der in Art. 79 III GG besonders geschützten Strukturprinzipien der Rechtsstaatlichkeit, des Föderalismus und des Demokratieprinzips als Eckpfeiler unserer Verfassungs- und damit auch nationalen Identität. Dadurch boten sich viele spannende Anknüpfungspunkte für die anschließende Diskussion mit diversen Fragen aus dem Auditorium.  Nach dem Vortrag klang der Abend im Foyer des Juridicums bei Speisen und Getränken aus.