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Aufbaumodul Internationales und Europäisches Recht

Im Aufbaumodul werden Lehrveranstaltungen ausschließlich zum internationalen und europäischen Recht angeboten, namentlich eine Vorlesung zum Völkerrecht sowie weitere Vorlesungen zu ausgewählten Bereichen des Europarechts mit Bezügen zur Praxis.

Energie- und Klimaschutzrecht, vorgezogen in das Sommersemester (2 SWS)
Leitung: Kreuter-Kirchhof
ThemenDie Vorlesung widmet sich dem Energierecht als Recht der Wirtschaft und des Klimaschutzes. Sie bietet einen Überblick über das Recht der Energiewirtschaft mit dem System der Regulierung des Netzbetriebs und dem Recht zum Ausbau der erneuerbaren Energien einschließlich der europa- und völkerrechtlichen Bezüge.
Völkerrecht (2 SWS)
Leitung: Vasel
Themen Die Vorlesung führt in die Grundlagen des Völkerrechts ein. Nach einem Überblick über den Begriff, die Geschichte und die Aufgaben des Völkerrechts werden die Völkerrechtssubjekte, die Völkerrechtsquellen und die Grundprinzipien der Völkerrechtsordnung dargestellt sowie Fragen völkerrechtlicher Verantwortlichkeit und der Durchsetzung des Völkerrechts behandelt. Einen Schwerpunkt der Veranstaltung bilden die Vereinten Nationen und die völkerrechtlichen Mechanismen zum Schutz des Friedens und der internationalen Sicherheit.
Wirtschaftsvölkerrecht (1 SWS)
Leitung: Valta
Themen Der wirtschaftsvölkerrechtliche Teil des Völkerrechts hat das Welthandelsrecht und das Recht der Wirtschaftssanktionen/Recht der Gegenmaßnahmen zum Gegenstand. Sind gegenseitige Strafzölle im Recht des multilateralen Handels rechtmäßig? Welche rechtlichen Möglichkeiten der Konfliktbewältigung gibt es? In der Vorlesung werden auch die mit diesen Themen zusammenhängenden politischen und ökonomischen Fragen in den Blick genommen.

Europäisches Wirtschaftsrecht (2 SWS)
Leitung: Hilf

Themen Die Vorlesung widmet sich den Grundlagen des europäischen Wirtschaftsrechts, unter anderem dem europäischen Beihilferecht. Anhand von Fällen wird die Bedeutung des Rechtsgebiets für die Praxis veranschaulicht.
Internationales Investitionsschutzrecht (1 SWS)
Leitung: Diehl/Lorz
ThemenDas internationale Investitionsrecht beschreibt das komplexe Zusammenspiel von über 2700 bilateralen wie plurilateralen Investitionsschutzverträgen, hierzu ergangenen schiedsgerichtlichen Entscheidungen, Regeln des „allgemeinen" Völkerrechts und regionalen Integrationsverträgen wie dem Lissabon-Vertrag. Investitionsschutzverträge gewährleisten nicht nur Schutzstandards für Investitionen, sondern sie befähigen Investoren auch als nicht-staatliche Akteure, diese Standards im Streitfall unmittelbar auf völkerrechtlicher Ebene vor internationalen Schiedsgerichten gegenüber dem Gaststaat geltend zu machen. Das internationale Investitionsrecht hat sich so neben dem Welthandelsrecht als eine zweite eigenständige Säule des Wirtschaftsvölkerrechts etabliert. Die interaktiv gestaltete Vorlesung widmet sich sowohl den Grundlagen und den materiell-rechtlichen Aspekten des modernen Investitionsrechts als auch der prozessualen Durchsetzung der materiellen Schutzstandards vor Schiedsgerichten.
Grundlagen des Umweltrechts (2 SWS)
Leitung: Posser
ThemenDas Umweltrecht gilt als Referenzgebiet für modernes Verwaltungsrecht. Die Vorlesung führt in einem allgemeinen Teil in die Ziele, Prinzipien und Instrumente des Umweltrechts ein. Dabei wird gezeigt, dass das Umweltrecht zwar seine Wurzeln als lex specialis zum Gewerberecht im Ordnungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht hat, aber längst eigene Wege eingeschlagen hat, die inzwischen ihrerseits auf das allgemeine (deutsche und europäische) Verwaltungs- und Verfassungsrecht zurückwirken. In einem besonderen Teil der Vorlesung werden dann ausgewählte Materien, insbesondere das Naturschutz-, Immissionsschutz- und Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht in Grundzügen beleuchtet.
Ausländerrecht (2 SWS)
Leitung: Fleuß
ThemenDie Veranstaltung trägt der erheblichen Bedeutung des Ausländerrechts in der gerichtlichen und anwaltlichen Praxis Rechnung. Ausländerrecht ist das Recht des Aufenthalts von Ausländern im Bundesgebiet. Die Vorlesung vermittelt einen systematischen Überblick über die drei zentralen Fragestellungen des Ausländerrechts: Aufenthaltstitel, Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts und tatsächliche Beendigung des Aufenthaltes. Dabei werden die Bezüge zum Gemeinschaftsrecht, zum Verwaltungsverfahrens- und zum Verwaltungsprozessrecht hergestellt. Der Dozent ist Richter am Bundesverwaltungsgericht und seit Jahren in vielfältiger Weise mit dem Ausländerrecht befasst.

Umweltvölkerrecht

Umweltvölkerrecht (1 SWS)
Leitung: Kreuter-Kirchhof
Themen Das Kolloquium widmet sich den völkerrechtlichen Abkommen zum Schutz des Klimasystems der Erde, der Ozonschicht, der Biodiversität und den Weltentwicklungszielen den Vereinten Nationen.

Internationales Zivilverfahrensrecht und Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit

Internationales Zivilverfahrensrecht und Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit (2 SWS)
Leitung: Elsing / Kessler

Themen

Die Vorlesung eröffnet den Zugang zu zwei Rechtsgebieten, die in einem engen rechtssystematischen Zusammenhang zu einander stehen und in einer globalisierten Wirtschaftswelt ständig an Bedeutung gewinnen.

Europäisches und Internationales Zivilverfahrensrecht: Im ersten Vorlesungsteil zum Europäischen und Internationalen Zivilverfahrensrecht werden anhand von Fallbeispielen die Rechtsfragen der internationalen Zuständigkeit der Gerichte, der Partei- und Prozessfähigkeit sowie gegebenenfalls zu beachtende Verfahrenshindernisse behandelt. Weitere Schwerpunkte liegen bei der internationalen Rechtshilfe, speziell bei Zustellungen und Beweiserhebungen im Ausland sowie bei der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in Deutschland. Aufgezeigt werden auch Bezugspunkte zum Internationalen Privatrecht.

Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit: Der zweite Abschnitt der Vorlesung ist dem Recht der Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit gewidmet. Behandelt werden die unterschiedlichen Arten der Konfliktlösung außerhalb der staatlichen Gerichtsbarkeit und deren Abgrenzung voneinander. Die Voraussetzungen der Durchführung eines Schiedsverfahrens, die Bildung des Schiedsgerichts sowie besondere Aspekte der mündlichen Verhandlung vor Schiedsgerichten bilden ebenso jeweils Schwerpunkte wie die speziellen Fragestellungen der Mehrparteien-Schiedsgerichtsbarkeit, des Schiedsspruchs mit vereinbartem Wortlaut sowie der Aufhebung von Schiedssprüchen durch die staatlichen Gerichte und ihre Vollstreckung. Ausgangspunkt der Vorlesung ist das deutsche Schiedsverfahrensrecht; Bezüge zu ausländischen Rechtsordnungen (insbesondere Schweiz, Frankreich und England) werden aufgezeigt.

Telders International Law Moot Court

Telders International Law Moot Court (4 SWS)

Leitung: Kreuter-Kirchhof

Themen

Der Telders International Law Moot Court ist ein englischsprachiger internationaler Wettbewerb auf dem Gebiet des Völkerrechts. Dabei wird ein Verfahren fiktiver streitender Staaten vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag simuliert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erarbeiten zunächst in einem Team anwältliche Schriftsätze. Die Teams vertreten dann in mündlichen Verhandlungen beim nationalen Vorentscheid und gegebenenfalls beim internationalen Finale in Den Haag ihre Positionen und diskutieren ihre Lösungsansätze mit ausgewiesenen Völkerrechtsexperten.

Zur Vorbereitung auf den Wettbewerb plädieren die Studierenden vor Dozierenden, Anwälten und Alumni als Richtern des Internationalen Gerichtshofs in Europa und den USA.
Verantwortlichkeit: